01.04.2019

Justiz und Polizei, nur Dummheit, Hysterie oder Inkompetenz?

In den letzten fünfzehn Jahren habe ich ein Ausmaß an Dummheit bei staatlichen Institutionen erlebt,  (Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten), das Angst erzeugt und sprachlos macht. Hier fehlt häufig  jegliche Verantwortung und Kontrolle durch übergeordnete Hierarchie, was Willkür,  Unfähigkeit, Engstirnigkeit und Machtmissbrauch alltäglich werden lässt. Ausnahmslos alle Verfahren gegen mich verdienen diese Bewertung. Priming und konsequente Manipulation scheinen Privilegien polizeilicher und justitiablen Fehlverhaltens zu sein, siehe weiter unten. Paradox, wenn die Polizei im Verbund mit der Justiz, dümmer handelt als die Polizei erlaubt.  Es scheint mir so, dass die beteiligten Polizisten und Juristen auf Grund ihrer Erfahrungen und/oder ihres eigenen miesen Charakters nur eine negative Sicht haben, logisches Denken vermeiden und der Blick zwanghaft eingeengt wird und sie ihre  Phantasie nicht hinterfragen können/wollen. Diese Polizisten/Juristen brauchen für ihren Unsinn oder ihre Unfähigkeit keine Verantwortung übernehmen. Dummheit ist zum Glück für sie, nicht strafbar, außerdem erspart es diesen  Tätern, über eigenes Tun nachzudenken.

Es geht auch anders, dabei denke ich besonders an die Polizisten in meinen Strafverfahren, Herrn Striebl und Herrn Rohrmair/Kripo, die ihren Verstand für logisches Analysieren verwendet haben, multiperspektivisch ohne Verfolgungswahn  mit professioneller Distanz auf einen Vorwurf unvoreingenommen geschaut haben und hier zu einer treffenden Bewertung gekommen sind.
Besonders positiv beeindruckt hat mich die Unterstützung durch  Autorität und Menschenkenntnis des Herrn Polizeidirektors Schaller, Polizeipräsidium Schwaben-Nord, bei einer massiven Beschwerde gegen das nachhaltig,  widerliche Verhalten eines Polizisten. Ein solches Herangehen wäre für alle Beteiligten gut gewesen, auch für die Justiz. Andererseits scheint es so, dass gerade in der Ermittlung und bis zur ersten Instanz vor dem Hintergrund des Zeitgeistes und der Begeisterung, der Verstand eingeengt erscheint, die Erwartungshaltung gefördert wird vor dem Hintergrund der Hysterie der Zeit, Fiktionen zu Fakten gemacht werden In der ersten Instanz/AG scheint es den Richtern an Standing, Weitblick, professioneller Distanz und geistiger Unabhängigkeit zu fehlen, sie verfallen tollpatschig cholerischen, besessenen Anschuldigungen und können ihren Kopf nicht freimachen, um vernetzt und logisch zu denken. Im letzten Strafverfahren hatte der Richter eine zielführende Äußerung gemacht im O-Ton “niemand war dabei”, im Sinn, es kann auch anders gewesen sein. Ja, es war auch in diesem letzten Strafverfahren anders, man hat eine psychisch kranke Person (lt. eigenem Attest der Betroffenen), für ein übles Spektakel missbraucht. Solche Richter, wie ich sie in allen meinen Strafverfahren erlebt habe, werden deshalb meist nicht grundlos an kein höheres Gericht berufen. Ein anderer ranghoher Richter hat mir auf  meine treffende Beobachtung bestätigend geantwortet, es gibt auch gute Richter. Ich habe leider in der unteren Instanz/AG in meinen Fällen keinen einzigen guten getroffen.

 

Falls sich ein Bürger beschwert bei einer höheren Polizeidienststelle oder der Generalstaatsanwaltschaft , wird größter Unsinn und/oder Fehlverhalten gedeckt. Selbst einem engagierten Richter  wie Frank Fahsel konnte solcher Wahnsinn Probleme bereiten.

Aber, wie hat es eine Juristin formuliert, die Staatsanwaltschaft, die sind sich zu nichts zu blöde. Ein ranghoher Richter hat sich in einem Gespräch mit mir gefragt, bezogen auf meine Erfahrungen ” Wer schützt uns vor diesen Verbrechern (Anm. Staatsanwälte)?”. Zur Ehrenrettung fähiger Polizisten und Juristen, auch solche durfte ich erleben in den von mir kritisierten Institutionen, sei auch gesagt, es ist nicht nötig, ein gewisses Maß von Dummheit bieten zu können, um eine Arbeit als Polizist oder Jurist bei Polizei oder Justiz zu erhalten, selbst wenn sich manchem Bürger dieser Eindruck aufdrängt.